Schmuck-Juweliere

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Impressum!
Gesetzliche Anbieterkennung:!
Aqua Design GmbH
diese vertreten durch den Geschäftsführer Edgar Popfinger
Leopoldstraße 244
80807 München
Deutschland
Telefon: 08251/827127
Telefax: 08251/827126
E-Mail:
USt-IdNr.: DE235500309
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes München
Handelsregisternummer HRB 214202!!
Rechtliche Hinweise zum Katalog!
Alle Texte, Bilder und weiter hier veröffentlichten
Informationen unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters,
soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. In jedem Fall ist
eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche
Wiedergabe ausschließlich im Falle einer widerruflichen und
nicht übertragbaren Zustimmung des Anbieters gestattet.!
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Kundeninformationen!
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen!
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Aqua Design GmbH)
über die Internetseite schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich
und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung)
über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im
„Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche
in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach
Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern
(auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw.
den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche
"kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches
Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den
Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum
Vertragsschluss führt.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der
Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch
Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die
Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware
bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben,
sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in
diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-
Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen
Zahlungsarten
(1) Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf
Rechnung oder Lastschrift, ermächtigen Sie uns, Ihre Daten
zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis
mathematisch-statistischer Verfahren an die infoscore
Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden
weiterzugeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im
Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung
oder Lastschrift zu verweigern.
(2) Zahlung per secupay Kreditkarte oder secupay
Lastschrift
Bei den Zahlungsarten secupay Kreditkarte und secupay
Lastschrift treten wir unsere gegen Sie gerichtete
Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an
die Secupay AG, Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz ab. Sie
stimmen zu, dass die Secupay AG vor Annahme der
Abtretung unter Verwendung der im Rahmen der Bestellung
übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der
Bonitätsprüfung die Zahlungsart per Kreditkarte bzw. per
Lastschrift zu verweigern, Sie werden hierrüber noch vor
Absenden Ihrer Bestellung informiert.
Bei Zulassung der Zahlungsart nimmt die Secupay AG die
Abtretung an und zieht in der Folge das Entgelt über Ihre
Kreditkarte bzw. per Lastschrift von Ihrem Konto ein.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben,
soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des
Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus
dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die
Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings
vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware
erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten
auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare
Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um
mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen
Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der
gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen
zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7
Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur
Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt
auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab
Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im
Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten
Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung
der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für
uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden
bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478,
479 BGB.
§ 6 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in
allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme
der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes,
bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen
anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist
unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten,
die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden
würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem
Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung
Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist
die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften
insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns
bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist
unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der
EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden
ausdrücklich keine Anwendung.!
_______________________________________________
II. Kundeninformationen!
1. Identität des Verkäufers!
Aqua Design GmbH
Leopoldstraße 244
80807 München
Deutschland
Telefon: 08251/827127
E-Mail:!
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -
Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns
werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie
übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder
Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und
den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise
sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden
im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und
sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind
sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders
angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden
sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig
ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung
auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach
der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie
dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich